Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Dem Schutz von Frauen und Mädchen vor sexualisierter Gewalt in Konfliktsituationen kommt deshalb eine besondere Bedeutung zu. Auf internationaler Ebene gab es in diesem Zusammenhang zwei VN-Sicherheitsratsresolutionen. (...)

(...) "Stasi-Schäuble" und "Zensursula", wie diese CDU-Politiker treffend von der Internetgemeinde genannt werden, müssen deshalb in ihren antidemokratischen Bestrebungen gestoppt werden, damit wir nicht im präventiven Überwachungsstaat landen. (...)

(...) Klasse im Mai 1982 ein schlimmes Gelenkrheuma eingefangen habe. Wir haben nachts zu lange und im Kalten kräftig einen draufgemacht. Wegen des Gelenkrheumas wurde ich ausgemustert. (...)

(...) Darüber hinaus gilt: Die SPD setzt sich seit jeher für "mehr Demokratie" und direkte Bürgerbeteiligung in Deutschland ein. So haben wir im Jahr 2002 gemeinsam mit den Grünen einen Gesetzentwurf im Deutschen Bundestag eingebracht, der Volksentscheide auf Bundesebene ermöglicht hätte. (...)

(...) Die FDP hingegen spricht sich seit dem Jahr 2000 dafür aus, die Wehrpflicht auszusetzen. Eine Aussetzung des Vollzuges der Wehrpflicht bedürfte keiner Grundgesetzänderung, sondern könnte im Zuge eines einfachen Beschlusses der Bundesregierung realisiert werden. Aus diesem Grunde hat die FDP in den letzten Wahlperioden des Deutschen Bundestages wiederholt Anträge in den Bundestag eingebracht, in denen die Aussetzung der Wehrpflicht gefordert wird. (...)