Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Porträtbild von Andreas Geisel
Antwort von Andreas Geisel
SPD
• 10.08.2009

(...) Ich als Ostdeutscher weiß, was es bedeutet, die Freiheit der Wahl zu haben. Das ist ein hohes Gut, das wir hier erst seit 20 Jahren haben und das heute viel zu gering geschätzt wird. (...)

Portrait von Erich Georg Fritz
Antwort von Erich Georg Fritz
CDU
• 09.09.2009

Sehr geehrter Herr Mann,

ich bitte Sie, sich mit Ihrer Frage an die zuständige CDU-Abgeordnete für Hemmingen Frau Dr. Maria Flachsbarth zu wenden.

Mit Dank und herzlichem Gruß

Erich G. Fritz

Portrait von Stanislaw Tillich
Antwort von Stanislaw Tillich
CDU
• 13.08.2009

(...) Bezüglich ihrer Frage über den Umgang mit der Links.Partei, möchte ich Sie darauf hinweisen, dass dabei gerade Sachlichkeit im Vordergrund steht. Die Links.Partei hat Vorstellungen von einer Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung, welche meiner Ansicht nach Sachsen und Deutschland schaden würden. Dagegen steht die CDU für eine freiheitlich demokratische Grundordnung und eine soziale Marktwirtschaft. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 12.08.2009

(...) Auch kann sich ein Betroffener an das Gremium wenden, das nicht nur aufgrund von Stichproben, sondern auch aufgrund von Bürgeranfragen aktiv werden kann. Ich bin mir sicher, dass in diesem hochsensiblen Bereich alle Beteiligten daran interessiert sind, eine unberechtigte Sperrung zu vermeiden, jedenfalls aber so schnell wie möglich rückgängig zu machen, um auch die von Ihnen skizzierten Folgen zu vermeiden. Zum anderen dürfte es aber auch für den Seitenbetreiber von Interesse sein, nicht zusammen mit kinderpornographischem Material auf einem Server gehostet zu sein und gegebenenfalls den Server zu wechseln. (...)

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