Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernhard Suttner
Antwort von Bernhard Suttner
ÖDP
• 02.06.2009

(...) Hinsichtlich der direkten Demokratie habe ich in meinem Münchner Vortrag eine klares positives Votum abgegeben, das auch durch meine langjährige Praxis als Initiator mehrerer, teilweise sehr erfolgreicher Volksbegehren untermauert ist. Dass mittlerweile auch vom Bundespräsidenten dazu positive Worte kommen, freut mich sehr. (...)

Antwort von Gabriele Pauli
FREIE WÄHLER
• 02.06.2009

(...) Es ist uns leider nicht möglich, die an Frau Pauli persönlich gerichteten oder im Internet verfassten Fragen, einzeln zu beantworten. (...)

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Antwort von Herbert Settele
Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung
• 31.05.2009

(...) die Durchsetzung von Volksabstimmungen zu wichtigen Gesetzen und Sachfragen ist ein längerer Prozess. Wir müssen endlich damit anfangen und dürfen keine Parteien mehr wählen, die nur gewählt werden wollen, und dann für eine Lobby Politik machen. (...)

Werner Fischer
Antwort von Werner Fischer
UNABHÄNGIGE
• 31.05.2009

(...) Die Bevölkerung erhält über Volksinitiativen ein Initiativrecht für Gesetze und über Volksentscheide ein Entscheidungsrecht bei wichtigen Gesetzen. Das jetzige System bleibt aber zunächst wie es ist - es kann über die neuen Möglichkeiten nach und nach verbessert werden. (...)

Portrait von Thomas Blechschmidt
Antwort von Thomas Blechschmidt
PIRATEN
• 01.06.2009

(...) Blickt man heute in Staaten, die Volksentscheide als gut eingeführtes Mittel der politischen Kultur mit Selbstverständlichkeit pflegen, dann fallen dort ein paar Dinge auf: Es gibt auch dort Politikverdrossenheit, wenn auch nicht so ausgeprägt wie hier und es lässt sich auch dort in Teilen eine gewisse Wahlmüdigkeit feststellen. Ich würde die Phänomene also gern genauer ansehen, bevor ich zu der Behauptung komme, Volksentscheide seien das Heilmittel gegen die Politikverdrossenheit. In Kalifornien etwa sind Volksentscheide zu Regierungsvorlagen möglich und der "Governator" Arnold Schwarzenegger wendet das Mittel in letzter Zeit immer wieder an, um seine Pläne und Ansätze ohne das widerspenstige kalifornische Parlament umzusetzen. (...)

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