Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franziska Brantner
Antwort 02.12.2025 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Entscheidend ist für mich: Der ÖPNV muss verlässlich und bezahlbar sein und dafür braucht es Lösungen, die dauerhaft tragfähig sind

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.12.2025 von Bärbel Bas SPD

In laufenden Verfahren kommt es darauf an, in welchem Bearbeitungsstand sich der jeweilige Antrag befindet

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Portrait von Benjamin Adjei
Antwort 02.02.2026 von Benjamin Adjei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Vorhaben der Staatsregierung, Microsoft 365 flächendeckend für Land und Kommunen einzuführen bzw. entsprechende Lizenzvereinbarungen auszuweiten, sehe ich kritisch.