Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 19.09.2025 von Hakan Demir SPD

Die Situation hängt davon ab, ob Sie deutscher Staatsbürger sind oder nicht. Falls Sie deutscher Staatsbürger sind, wird von der Erfordernis der Lebensunterhaltssicherung in der Regel abgesehen.

Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort ausstehend von Tim Klüssendorf SPD
Portrait von Sebastian Schmidt
Antwort 12.09.2025 von Sebastian Schmidt CDU

Die Menschen erwarten zu Recht eine rechtssichere, transparente und nachvollziehbare Entscheidung in Bezug auf die Trassenführung. Dafür setze ich mich ein.

Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 18.09.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Sie können sich zuständigkeitshalber an unseren energiepolitischen Sprecher, den Bundestagsabgeordneten Jörg Cezanne wenden.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.09.2025 von Thorsten Frei CDU

In der Sache aber würde ich möglichst einfache und vergleichbare Verfahren für richtig halten. Grundsätzlich gehe ich davon aus, dass sich die Innenminister der Länder und des Bundes dazu bei einer der nächsten Innenministerkonferenzen austauschen und abstimmen werden.