Antwort 26.01.2026 von Patrick Schnieder CDU
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.
Aufgabe ist wichtig und verfolgen wir in Bremen, aber ich bin nicht Teil der Bundesregierung und kann das daher nicht beantworten.
Die rechtliche Einordnung des US-Einsatzes ist daher komplex, es gibt schließlich - wie beispielhaft skizziert- verschiedene Aspekte, die wir bei einer Bewertung zu berücksichtigen haben