Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 12.02.2026 von Christoph de Vries CDU

Da der am 19.11.2025 veröffentlichte Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Berliner Besoldung auch für den Bund eine vollkommene Abkehr vom bisherigen Referenzsystem bedeutet, werden die Umsetzung der neuen rechtlichen Vorgaben und die dafür erforderlichen Neuberechnungen einige Zeit in Anspruch nehmen.

Frage von Marlen J. • 09.02.2026
Was das Ziel Ihrer politischen Arbeit?
Das Bild zeigt einen Mann mit verschränkten Armen. Er hat lächelt, hat einen Vollbart und braungraue Haare. Im Hintergrund sieht man eine Straßenbahn und die Alte Feuerwache in Mannheim.
Antwort 09.02.2026 von Philipp Fränkle Die Linke

Und schlussendlich muss, um eine gerechtere Welt zu schaffen, der Rechtsextremismus konkret und konsequent bekämpft werden.

Portrait von Thomas Strobl
Antwort ausstehend von Thomas Strobl CDU
Portrait von Nico Weinmann
Antwort 13.02.2026 von Nico Weinmann FDP

Die Potentiale auch langfristig zu sichern heißt, dauerhaft tragfähige und verlässliche Rahmenbedingungen zu schaffen.

Portrait von Gudula Achterberg
Antwort 05.03.2026 von Gudula Achterberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir sehen mehrere Hebel, mit denen wir die Zukunftsfähigkeit Baden-Württembergs anstoßen können.