Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jürgen S. • 10.04.2026
Seit wann sind die Kriterien zur Berechnung des Liquiditätsengpasses der Corona Soforthilfe bekannt? Thema: Corona Zu unseren Themen & Aufga
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort ausstehend von Anke Rehlinger SPD
Frage von Bernhard K. • 10.04.2026
Todesstrafe für Palästinenser, Kriegsverbrechen im Libanon und im Iran: Was muss noch passieren, damit Deutschland seine Blockade von EU-Sanktionen gegen Israel aufgibt?
Portrait von Deborah Düring
Antwort 09.07.2026 von Deborah Düring BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bundesregierung muss ihre Blockade in der EU aufgeben und für die Sanktionierung rechtsextremer Politikerinnen & Aussetzung des Assoziierungsabkommens stimmen

Frage von Hans M. • 10.04.2026
Wir leben im 21.Jhr.!!! Für wie lange halten Sie, vor dem Hintergrund von Gerechtigkeit und Kostenexplosion, die aktuelle Höhe der Pensionen im Vergleich zu Renten noch vermittel- und finanzierbar?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 07.05.2026 von Christoph de Vries CDU

Wir konnten uns nun aber mit dem Koalitionspartner darauf verständigen, dass der maßgebliche Faktor zur Errechnung des entsprechenden Pauschalbetrages in jährlichen Schritten erhöht wird, um die Beteilung des Bundes an den Kosten der gesundheitlichen Versorgung von Grundsicherungsempfängern zu steigern.

Frage von Hans M. • 10.04.2026
Wir leben im 21.Jhr.!!! Für wie lange halten Sie, vor dem Hintergrund von Gerechtigkeit und Kostenexplosion, die aktuelle Höhe der Pensionen im Vergleich zu Renten noch vermittel- und finanzierbar?
Dr. Thorsten Rudolph
Antwort 25.05.2026 von Thorsten Rudolph SPD

Alle Lösungen erfordern einen schrittweisen, rechtssicheren Ansatz, der finanzielle Tragfähigkeit und soziale Gerechtigkeit miteinander verbindet.

Frage von Markus P. • 10.04.2026
Wie lange soll die fossile Abhängigkeit noch politisch fortgeführt werden?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 09.06.2026 von Carmen Wegge SPD

Wir werden weiterhin für eine ambitionierte Energiepolitik, den Ausbau der Erneuerbaren, das Ende der fossilen Energieträger und Klimaschutz einsetzen.