Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Markus K. • 14.04.2026
Warum wollen Sie nach Ihrer Wahl und dem Auftrag zur Regierungsbildung die Schulpflicht abschaffen? Sind Sie nicht auf Schulen und Lehrer zur Bildung in Ihrem Sinne angewiesen?
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Frage von Rainer L. • 14.04.2026
Wird bei der Diskussion der Abschaffung "kostenlose Mitversicherung Ehepartner/in" auch über die Gesamtkoten die entstehen diskutiert ?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 08.06.2026 von Christos Pantazis SPD

Zunächst ist wichtig festzuhalten: Der aktuell diskutierte Gesetzentwurf sieht nach meinem Kenntnisstand kein pauschales Mindestbeitragsmodell für bisher familienversicherte Ehe- oder Lebenspartnerinnen und -partner vor.

Frage von Felix B. • 14.04.2026
Werden Sie sich gegen eine Abschwächung der Lohnfortzahlung bei Krankheit stellen und auch gegen Fraktionszwang bei jedem Gesetz stimmen, das diese Abschwächung beinhalten würde?
Portrait von Nancy Faeser
Antwort 25.06.2026 von Nancy Faeser SPD

Eine Einschränkung der Lohnfortzahlung wird es mit der SPD nicht geben

Frage von Felix B. • 14.04.2026
Werden Sie sich gegen eine Abschwächung der Lohnfortzahlung bei Krankheit stellen und auch gegen Fraktionszwang bei jedem Gesetz stimmen, das diese Abschwächung beinhalten würde?
Portrait von Michael Brand
Antwort 17.04.2026 von Michael Brand CDU

Die breite gesellschaftliche und politische Debatte zur Sicherung unseres Sozialsystems und dessen notwendige Reform ist in vollem Gange. Da ist es aus meiner Sicht nicht angezeigt und hilfreich, nun einzelne Elemente herauszugreifen und dazu jeweils ein Votum abzugeben.

Frage von Jürgen S. • 14.04.2026
Nach welchen wissenschaftlichen Daten wurde 2020 eine epidemische Lage nationaler Tragweite vom Bundestag festgestellt, die die Grundrechte der Bevölkerung massivst einschränkten?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 29.05.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Entscheidende Faktoren waren unter anderem die stark steigenden Infektionszahlen, die hohe Dynamik der weltweiten Ausbreitung, Berichte über schwere Krankheitsverläufe sowie die Sorge vor einer Überlastung des Gesundheitssystems.