Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Fabian G. • 10.06.2026
Ist die Kürzung des Entlastungsbetrags eine teure Fehlentscheidung mit höheren Folgekosten für Pflege- und Gesundheitssystem?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 10.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Die Pflegeversicherung muss begrenzte Mittel gezielt einsetzen und Pflegegrad 1 stärker auf Eigenverantwortung ausrichten.

Frage von Fabian G. • 10.06.2026
Ist die Kürzung des Entlastungsbetrags eine teure Fehlentscheidung mit höheren Folgekosten für Pflege- und Gesundheitssystem?
Portrait von Nina Warken
Antwort 10.06.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,
 
vielen Dank für Ihre Nachricht.
 
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ werden nicht mehr bearbeitet.
 

Frage von Fabian G. • 10.06.2026
Wie bewerten Sie die geplanten Kürzungen des Entlastungsbetrags (131 €/monatl.) bei Pflegegrad 1 aus Sicht der Prävention und Kostenvermeidung?
Christina Stumpp Portrait
Antwort ausstehend von Christina Stumpp CDU
Frage von Dominik B. • 10.06.2026
Warum nehmen Sie ausbleibende Binnennachfrage in Kauf, statt die fiskalische Armutslücke durch eine Abgabe (1,5%) auf das weitgehend immobile Anlagevermögen des reichsten 1% zu schließen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 12.06.2026 von Thorsten Frei CDU

Ich halte es für den besseren Weg, die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zu stärken und vorhandene Mittel gezielt und wirksam einzusetzen, statt mit einer neuen Abgabe vermeintlich einfache Lösungen zu versprechen, die am Ende mehr schaden als nutzen.

Frage von Florian K. • 10.06.2026
Warum müssen Patienten erst durch Folgeerkrankungen wie Diabetes „kranker werden“, um eine Kostenübernahme für GLP-1-Rezeptoragonisten (Abnehmspritzen) zu erhalten?
Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort 11.06.2026 von Stephan Pilsinger CSU

Als Gesundheitspolitiker und Arzt teile ich Ihre Einschätzung und Forderung