Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Maurer
Antwort von Ulrich Maurer
DIE LINKE
• 22.07.2008

(...) Die Preispolitik der Energiekonzerne kann man nur noch als skandalös bezeichnen. Sie zu rechtfertigen mit dem steuerlichen Zugriff des Staates bzw. (...)

Portrait von Kai Wegner
Antwort von Kai Wegner
CDU
• 12.11.2008

(...) Trotz Ihrer ergänzenden Informationen zu dem von Ihnen angesprochenen Einzelfall, erscheint mir ein generelles, ausnahmsloses Verbot derzeit nicht möglich, da sowohl die Religions-, als auch die Berufsfreiheit als verfassungsrechtlich geschützte Rechtsgüter berührt sind. Obwohl der Tierschutz auch als Staatsziel im Grundgesetz verankert ist, hat das Bundesverwaltungsgericht im November 2006 entschieden, dass dies der Erteilung von Ausnahmegenehmigungen zum betäubungslosen Schächten nicht entgegensteht. (...)

Portrait von Ute Kumpf
Antwort von Ute Kumpf
SPD
• 09.04.2008

(...) Nachdem in den nächsten Monaten die ersten Erfahrungswerte der verschiedenen Umweltzonen in Deutschland ausgewertet wurden, können die Ergebnisse und eine zukünftige Regelungen diskutiert werden. Mein persönliches Ziel hierbei ist es die Belastung für Umwelt und Gesundheit so weit wie möglich zu mindern. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 25.03.2008

Sehr geehrter Herr Stein,

jede e-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin gelesen. Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall.

Anmerkung der Redaktion
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