Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dirk H. • 19.09.2025
Warum nehmen Sie Frau Ruhs vom NDR in Schutz, aber erwähnen mit keiner Silbe Dunja Hayali, die von einem wütenen rechten Mop mit Morddrohungen, zu einer Moderationspause genötigt wurde?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort 22.09.2025 von Carsten Linnemann CDU

Direkter Kontakt bevorzugt

Frage von Axel F. • 19.09.2025
Warum entwickeln Länder eigene Feedback- und KI-Tools, obwohl eine gemeinsame Lösung technisch, politisch wie auch aus Datenschutzsicht möglich wäre? Wie erklären Sie die Mehrkosten den Steuerzahler:i
Portrait von Dennis Sonne
Antwort 26.09.2025 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dass es bislang kein bundesweites Feedback, oder KI-Tool gibt, liegt an unserer föderalen Struktur: Bildung ist Ländersache.

Frage von Katrin Z. • 19.09.2025
Werden Sie eine der neun fehlenden Unterschriften leisten, die es braucht, um die Aufklärung des Spahn-Maskeneklats endlich loszutreten?
Antwort ausstehend von Sandra Carstensen CDU
Frage von Uwe T. • 19.09.2025
Schulden für Konsumausgaben: Warum Ihr prinzipielles Nein zu konsumtiven Defiziten- Rückfrage zu Ihrer Antwort vom 18.09.?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 29.09.2025 von Gregor Gysi Die Linke

wie Sie richtig festgestellt haben, lehne ich ab, dass wir Niedriglöhne über Steuern staatlich subventionieren. Das bedeutet nicht, dass ich solche Defizite grundsätzlich ablehne.

Frage von Stefan B. • 19.09.2025
Wann konkret können wir mit weitreichenden Reformen konkret in welchen wichtigen Bereichen rechnen?
Portrait von Katrin Staffler
Antwort 25.09.2025 von Katrin Staffler CSU

Reformen laufen: Abschreibung, Grenzkontrollen, Mütterrente, Agrardiesel, Gastro-Steuer – weitere Schritte bei Bürokratie, Energie und Soziales folgen.

Frage von Herbert Z. • 19.09.2025
Weshalb blockiert die CDU die dringend erforderlichen Ergänzungen im Wohnungseigentumsgesetz?
Portrait von Martin Plum
Antwort 25.11.2025 von Martin Plum CDU

Eine Blockadehaltung der CDU/CSU-Fraktion gibt es nicht. CDU, CSU und SPD haben keine Änderung bei Beschlussklagen im Wohnungseigentumsgesetz vereinbart.