Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 12.03.2019

(...) Wir haben eine Schulpflicht. Es kann nicht sein, dass einerseits Unterrichtsausfall beklagt wird und andererseits Unterricht geradezu mit öffentlicher Würdigung geschwänzt wird. (...)

Portrait von Peter Wilhelm Patt
Antwort von Peter Wilhelm Patt
CDU
• 08.03.2019

(...) Ich kann Sie daher beruhigen, Herr Ministerpräsident Kretschmer hat KEIN "absolutes Unverständnis für den Schutz bedrohter Tierarten wie Rotmilan und Wolf" geäußert und auch die Medien haben solches deswegen nicht berichtet. Herr Kretschmer ist als naturerfahrener und sehr naturverbundener Mensch bekannt und wird entsprechend auch in diesen Kreisen geschätzt. (...)

Portrait von Katharina Schulze
Antwort von Katharina Schulze
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.05.2019

(...) Wir Grüne setzen uns für einen nachhaltigen Ausgleich zwischen den wirtschaftlichen Interessen der Branche, dem Verbraucherschutz für Reisende und nachhaltiger Regionalentwicklung ein. Der Tourismus ist wie keine andere Branche auf eine intakte Umwelt und auskömmliche Lebensbedingungen angewiesen. Letztendlich muss immer die Kommune vor Ort auch regeln, wie viel Tourismus sie fördert (beispielsweise über mehr/weniger Werbung, Zugangsbeschränkungen, Unterkunftsmanagement außerhalb des Stadtzentrums). (...)

Portrait von Dagmar Freitag
Antwort von Dagmar Freitag
SPD
• 07.03.2019

(...) Derzeit allerdings gibt es seitens der CDU/CSU massiven Widerstand gegen den vorliegenden Gesetzentwurf. Die Unionsfraktion ist nun aufgefordert, sich ihrerseits konstruktiv in den Verhandlungsprozess für die inhaltliche Ausgestaltung und die Umsetzung eines Klimaschutzgesetzes einzubringen. (...)

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