Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marion Gentges
Antwort ausstehend von Marion Gentges CDU
Portrait von Sandra Boser
Antwort 25.08.2026 von Sandra Boser BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Kommission prüft hier im Rahmen ihrer laufenden DMA-Aufsicht kontinuierlich, ob und wo eine Erweiterung des Anwendungsbereichs nötig ist. Es handelt sich also um keinen abgeschlossenen, sondern einen dynamischen Prozess.

Portrait von Tayfun Tok
Antwort 13.07.2026 von Tayfun Tok BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Gesellschaft müssen wir uns gemeinsam fragen, wie wir eine Lösung für eine Rentenreform finden. Im Grundsatz halte ich den Gedanken hinter der Kopplung für richtig. Die Lebenserwartung steigt, und es kommen weniger Beitragszahlende nach. Wer so tut, als ließe sich das ignorieren, verschiebt die Rechnung nur auf die Jüngeren über höhere Beiträge oder auf alle über ein sinkendes Rentenniveau. Wenn wir länger leben, halte ich es für vertretbar, einen Teil der gewonnenen Jahre der Erwerbsphase zuzurechnen und einen Teil dem Ruhestand.

Portrait von Carl Christian Hirsch
Antwort 19.07.2026 von Carl Christian Hirsch CDU

Die geltende Regelung ist für mich überzeugend und schafft einen steuerrechtlichen Gleichklang mit anderen privaten Veräußerungsgeschäften.