Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 24.09.2026 von Manuel Hagel CDU

Eine verlässliche Alterssicherung der Beamtinnen und Beamten ist Teil staatlicher Verantwortung.

Portrait von Oliver Hildenbrand
Antwort ausstehend von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Martin Rothweiler
Antwort 23.09.2026 von Martin Rothweiler AfD

Die Frage nach Entschädigungszahlungen halte ich allerdings für schwierig. Grundsteuer und die Nutzung einer öffentlichen Straße sind zunächst zwei unterschiedliche Dinge.

Portrait von Ute Leidig
Antwort 29.09.2026 von Ute Leidig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nach unserer Prüfung existiert kein spezielles Landesförderprogramm für die Errichtung kommunaler Taubenschläge.

Portrait von Muhterem Aras
Antwort ausstehend von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN