Antwort 18.12.2025 von Michael Piazolo FREIE WÄHLER
Bürgerbeteiligung spielt hierbei eine entscheidende Rolle.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Peter Wachler CSU
Antwort 02.12.2025 von Ulrike Scharf CSU
Nach derzeitigem Stand ist die Einführung eines Gehörlosengeldes für das Jahr 2028 geplant. Ich bitte jedoch zu berücksichtigen, dass auch dies nur vorbehaltlich zur Verfügung stehender Haushaltsmittel erfolgen kann.
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Antwort 01.12.2025 von Stefan Ebner CSU
Auch die Informationsfreiheitsgesetze des Bundes und der anderen Länder kommen nicht umhin, entgegenstehende Interessen durch Ausschlussgründe oder solche Abwägungsgebote zu schützen.
Antwort ausstehend von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER