Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mathias T. • 12.05.2025
Sehr geehrte Frau Giffey, bis wann wird in der Bundeshaupstadt Berlin die Obdachlosigkeit entgültig überwunden sein? Mit freundlichen Grüßen Mathias T.
Portrait von Franziska Giffey
Antwort ausstehend von Franziska Giffey SPD
Frage von Felix H. • 26.04.2025
Im Koalitionsvertrag auf Bundesebene ist u. a. die Bündelung der Datenschutzaufsicht über die private Wirtschaft bei der Bundesdatenschutzbeauftragten geplant. Unterstützen auch Sie das Vorhaben?
JK
Antwort 07.05.2025 von Johannes Kraft CDU

Ja, ich unterstütze die Bündelung der Datenschutzaufsicht bei einer zentralen (Bundes-) Behörde, da sich nach meiner Einschätzung die unterschiedliche Handhabung und Auslegung der gesetzlichen und untergesetzlichen Regelungen in den einzelnen Bundesländern nicht bewährt hat

Frage von Ralph K. • 24.04.2025
Hallo Frau Giffey, warum hat das Thema Volksentscheid (nach dem Vorbild der Schweiz) nicht Einzug in den Koalitionsvertrag gefunden?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort ausstehend von Franziska Giffey SPD
Frage von Andre B. • 22.04.2025
Was will die Linke wegen dem Stellenabbau im Osten unternehmen?
Katina Schubert Profilbild
Antwort 24.04.2025 von Katina Schubert Die Linke

Wir setzen auf eine Investitionsoffensive in den sozialen Zusammenhalt und die öffentliche Infrastruktur, um die Demokratie und Wirtschaft zu stärken

Frage von Sabine U. • 21.04.2025
Sie wissen nicht , wie die Arbeitsvermittlung in Westberlin vor dem Mauerfall gearbeitet hat ? Oder warum haben sie mir was von der DDR geschrieben ?
Portrait von Dirk Stettner
Antwort 24.07.2025 von Dirk Stettner CDU

Ich habe Ihre ursprüngliche Frage nach bestem Verständnis beantwortet