Ja, ich unterstütze die Bündelung der Datenschutzaufsicht bei einer zentralen (Bundes-) Behörde, da sich nach meiner Einschätzung die unterschiedliche Handhabung und Auslegung der gesetzlichen und untergesetzlichen Regelungen in den einzelnen Bundesländern nicht bewährt hat
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.05.2025 von Johannes Kraft CDU
Antwort ausstehend von Franziska Giffey SPD
Antwort 24.04.2025 von Katina Schubert Die Linke
Wir setzen auf eine Investitionsoffensive in den sozialen Zusammenhalt und die öffentliche Infrastruktur, um die Demokratie und Wirtschaft zu stärken
Antwort 24.07.2025 von Dirk Stettner CDU
Ich habe Ihre ursprüngliche Frage nach bestem Verständnis beantwortet
Antwort 05.05.2025 von Stefanie Bung CDU
Zuletzt fiel der Karfreitag im Jahr 2014 – also vor elf Jahren - auf den 18. April, das nächste Mal wird dies im Jahr 2087 der Fall sein. Ich denke, es ist durchaus zumutbar, in diesen Fällen die Geburtstagsfeier mit Tanz zeitlich anzupassen bzw. zu verlegen.
Antwort 14.04.2025 von Alexander King BSW
Die Antworten liegen seit Mitte März vor. Leider hat die Union ihr Interesse an diesem Thema verloren. Die weitere Debatte darüber wäre aber wichtig.