Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kurt Fischer
Antwort 25.11.2025 von Kurt Fischer SPD

Ob ein Zweckverband vor Ort tatsächlich Gebühren erheben darf, hängt immer davon ab, wie seine Satzung ausgestaltet ist und welche Leistungen er für die Betreiber von Kleinkläranlagen tatsächlich vorhält oder erbringt

Portrait von Nadine Graßmel
Antwort 05.10.2026 von Nadine Graßmel SPD

Ich kann Ihnen die Frage leider nicht beantworten.

Foto: Die Hoffotografen GmbH
Antwort 19.11.2025 von Tina Fischer SPD

Den Vorschlag, die noch ungenutzten Module an andere Schulen oder Intuitionen abzugeben, befürworte ich ausdrücklich. Ich würde es ebenfalls sehr begrüßen, wenn nach Abschluss der Baumaßnahmen wieder entsprechende Anlagen auf dem Dach des Schulgebäudes installiert würden.

Portrait von Ines Seiler
Antwort 12.12.2025 von Ines Seiler SPD

Das Vorhaben, eine Produktionsstätte einschließlich einer Aluminium-Dosenfabrik zu errichten, stellt einen bedeutenden wirtschaftlichen Impuls für unsere Region dar