Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas K. • 10.11.2025
Welche politischen Maßnahmen ergreift das Land Brandenburg nach Auslaufen der Antragsfrist für Schallschutzmaßnahmen im Umfeld des BERs - 3. Anfrage?
Foto: Die Hoffotografen GmbH
Antwort 25.11.2025 von Tina Fischer SPD

Sie haben Recht, die Antragsfrist für das Schallschutzprogramm endete am 4. November 2025, fünf Jahre nach Inbetriebnahme des Flughafens. Dieses Datum ergibt sich aus dem Planfeststellungsbeschluss.

Frage von Alexander L. • 28.10.2025
Wie will das Land Brandenburg sicherstellen, dass Ablehnungen von Schwerbehindertenanträgen künftig statistisch erfasst und öffentlich nachvollziehbar werden?
Antwort ausstehend von Jouleen Gruhn SPD
Frage von Uwe P. • 27.10.2025
Lieber Herr Scheetz, bitte schildern Sie uns, wie Sie sich für eine Wiederverwendung bzw. Abgabe eingelagerter Photovoltaikmodule an werkspädagogische Projekte persönlich zeitnah einsetzen werden. :)
Portrait von Ludwig Scheetz
Antwort ausstehend von Ludwig Scheetz SPD
Frage von Uwe P. • 27.10.2025
Lieber Herr Skopec, bitte schildern Sie uns, wie Sie sich für eine Wiederverwendung bzw. Abgabe eingelagerter Photovoltaikmodule an werkspädagogische Projekte persönlich zeitnah einsetzen werden. :)
Antwort 10.11.2025 von Oliver Skopec parteilos

Vielleicht können wir uns dazu im Zuge meiner Bürgersprechstunden (auch online) näher austauschen?

Frage von Uwe A. • 15.10.2025
Herr Kutsche, weshalb sind sich die Linken eigentlich so absolut sicher, dass Selbstständige überhaupt nicht in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen? Können Sie das eindeutig beweisen?
Portrait von Andreas Kutsche
Antwort ausstehend von Andreas Kutsche BSW