Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michaela Z. • 28.01.2026
Im Koalitionsvertrag wurde ein Prüfauftrag für eine Gemeinschaftsaufgabe Naturschutz und Klimaanpassung vereinbart. Wie ist der Stand?
Portrait von Daniel Rinkert
Antwort 09.02.2026 von Daniel Rinkert SPD

Mit dem Klimaanpassungsgesetz (KAnG) und der neuen Klimaanpassungsstrategie mit messbaren Zielen verfügt der Bund über einen strategischen Rahmen der Klimaanpassung. Jetzt gilt es, diesen Rahmen mit einem klaren Klimaanpassungsmanagement zu unterlegen, umzusetzen und fortzuentwickeln.

Frage von Dorothea D. • 28.01.2026
Wie unterstützen Sie, dass Entscheidungen rechtskonform am individuellen Bedarf orientiert entschieden werden? Was tun Sie, damit im Landkreis Fulda nicht auf Kosten der Bedürftigen gespart wird?
Portrait von Michael Brand
Antwort ausstehend von Michael Brand CDU
Frage von Waltraud D. • 27.01.2026
Wie stehen Sie zum Werte-Codex für in Deutschland lebende Ausländer? Wäre es nicht möglich alle Menschen, die auf dem Boden des Grundgesetzes leben auf unabdingbar wichtige Werte zu verpflichten?
Portrait von Maria-Lena Weiss
Antwort 27.01.2026 von Maria-Lena Weiss CDU

Ein Wertebekenntnis existiert bereits und ist verbindlich im Aufenthaltsgesetz verankert. Regeln müssen klar benannt, vermittelt und durchgesetzt werden.