Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johann W. • 02.02.2026
Sollen christliche Feiertage nur noch arbeitsfreie Tage für diejenigen sein, die auch wirklich Mitglied in der Kirche sind und entsprechend die Kirchensteuer zahlen?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 02.02.2026 von Christoph Ploß CDU

Nein

Frage von Felix H. • 02.02.2026
Wann rechnen Sie mit Umsetzung der wirksamen Abhilfebefugnisse nach Art. 17, 52-53 JI-Richtlinie mitten in Vertragsverletzungsverfahren gegen die BRD? Sollten sich Betroffene an EU-Organe wenden?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 08.07.2026 von Carmen Wegge SPD

Mit dem Bundespolizeigesetz, das die Umsetzung der Abhilfebefugnisse der Datenschutzaufsicht vorsieht, werden wir das Vertragsverletzungsverfahren beenden.

Frage von Felix H. • 02.02.2026
Wann rechnen Sie mit Umsetzung der wirksamen Abhilfebefugnisse nach Art. 17, 52-53 JI-Richtlinie mitten in Vertragsverletzungsverfahren gegen die BRD? Sollten sich Betroffene an EU-Organe wenden?
Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort 08.04.2026 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In einer Welt, in der immer mehr Daten abgegriffen werden, sind Regularien zum Umgang mit Daten und zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger essentiell für die Wahrung ihrer Grundrechte.

Frage von Johann W. • 01.02.2026
Sollen christliche Feiertage nur noch arbeitsfreie Tage für diejenigen sein, die auch wirklich Mitglied in der Kirche sind und entsprechend die Kirchensteuer zahlen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 03.02.2026 von Thorsten Frei CDU

Christliche Feiertage sind nicht nur Ausdruck religiöser Traditionen, sondern auch wichtiger Bestandteil unserer Kultur und des gesellschaftlichen Lebens

Frage von Herbert Z. • 01.02.2026
Weshalb gibt es eine Mindestbemessungsgrenze bei der Krankenversicherung und Pflegeversicherung?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.04.2026 von Bärbel Bas SPD

Der Hintergrund für diese Regelung ist, dass alle freiwillig Versicherten einen angemessenen Beitrag zu ihren eigenen Gesundheitskosten leisten sollen