Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 29.04.2026 von Hubertus Heil SPD

Eine private Kapitalrente zählt zu den zusätzlichen Einkommen und hat daher Einfluss auf die Einkommensberechnung bei der Grundrente, die als Zuschuss für geringe Renten ohne weitere Einkommensquellen eingeführt wurde

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 01.04.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Zwangsprostitution und Menschenhandel sind in Deutschland bereits verboten. Gleichzeitig braucht es – auch im Sinne des Übereinkommens des Europarats zur Bekämpfung des Menschenhandels– eine deutlich konsequentere Strafverfolgung, um Betroffene wirksam vor sexueller Ausbeutung zu schützen.

Portrait von Nina Warken
Antwort 10.02.2026 von Nina Warken CDU

Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen

Frage von Christoph G. • 11.01.2026
In welchem Kapitalismus leben wir?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 12.01.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Seit Jahren erleben wir eine schrittweise Deregulierung zentraler Bereiche, Privatisierungen, den Abbau von Tarifbindung und wachsenden Druck auf soziale Sicherungssysteme.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 23.01.2026 von Bärbel Bas SPD

Dazu gehören insbesondere die schwierige Lage vor Ort und die notwendigen Prüfungen bei mitreisenden Begleitpersonen.