Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Vanessa S. • 28.03.2026
Warum ist die Gebührengestaltung im Kitabereich und der Grundschulbetreuung noch immer kommunale Aufgabe? Kann hier der Bund/ das Land nicht endlich für eine Kostenübernahme oder -deckelung sorgen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 28.04.2026 von Bärbel Bas SPD

Klar ist auch, dass viele Kommunen Unterstützung benötigen.

Frage von Agnieszka W. • 28.03.2026
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Woher kommen Ihre neuesten Ideen, bspw. die Idee, das Ehegattensplitting abzuschaffen? Kommen vielleicht Ihre Berater von der gegnerischen Seite?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Jacob F. • 28.03.2026
Darf ich dann davon ausgehen, dass die auf S. 175 des Einzelplans 09 genannte Summe von € 31.000 p.a. als Vergütung zutreffend ist? https://www.bundeshaushalt.de/static/daten/2026/soll/epl09.pdf
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 28.03.2026 von Christoph Ploß CDU

Ihre Fragen wurden bereits beantwortet.

Frage von Uwe M. • 27.03.2026
Hallo, Frau Warken, warum werden keine Preisüberprüfungen bei Namensänderung von Medikamenten trotz gleichem Inhalt beanstandet
Portrait von Nina Warken
Antwort 11.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

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