Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Julia R. • 10.08.2025
Warum schlägt eine Partei einen Richter für das Bundesverfassungsgericht vor ?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 10.09.2025 von Ralf Stegner SPD

Parteien schlagen Richter vor, um das Gericht demokratisch zu legitimieren und eine pluralistische Besetzung sicherzustellen.

Frage von Sebastian K. • 10.08.2025
Guten Tag! Sie antworten am 1.8. an Michael B.: „… Entscheidend sind Inhalte und Verfassungs­treue.“ Halten Sie die AfD nach aktuellem Informationsstand für verfassungstreu und folgl.koalitionsfähig?
Photocredit: Laurence Chaperon
Antwort 10.09.2025 von Saskia Ludwig CDU

Vielen Dank für Ihre Frage.

Frage von Sebastian K. • 10.08.2025
Guten Tag Frau Ludwig, wie ist die sinngem. Aussage beim MCC-Panel, „AfD habe sich verändert… werde dies auch in Zukunft tun… koalitionsfähig“-mit Blick auf die Verfassungsschutzbericht-zu verstehen?
Photocredit: Laurence Chaperon
Antwort 10.09.2025 von Saskia Ludwig CDU

Vielen Dank für Ihre Frage.

Frage von Margarete P. • 10.08.2025
Wie stehen Sie zum Vorschlag der Arbeitsministerin Bas, auch Beamte und Freiberufler in die gesetzliche Rentenversicherung und Krankenversicherung einzahlen zu lassen?
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 13.08.2025 von Bernd Rützel SPD

Langfristig will die SPD eine Erwerbstätigenversicherung, an der sich alle beteiligen. Eine neue Rentenkommission wird u.a. dazu Vorschläge erarbeiten.