Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karsten S. • 19.07.2025
Sind Wahlen, z B von Kandidaten für das Verfassungsgericht von Ihnen grundsätzlich nur mit, nach vorheriger Absprache der etablierten Fraktionsspitzen legitimiert, als professionell akzeptiert?
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 18.09.2025 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Wahlausschuss hat in der Woche der geplanten Wahl im Plenum des Bundestages die drei Kandidierenden gewählt, auch mit den Stimmen der CDU/CSU-Fraktion.

Frage von Felix B. • 19.07.2025
Haben Sie das Strategieprogramm der AfD schon gelesen? Darin wird die Zerstörung der Brandmauer zum Ziel erklärt. Welche Folgen hätte dies für Sie und die CDU, um den Plan der CDU zu verhindern? Guten
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 23.07.2025 von Julia Klöckner CDU

Frau Klöckner MdB hat das Strategieprogramm der AfD nicht gelesen

Frage von Felix B. • 19.07.2025
Haben Sie das Strategieprogramm der AfD schon gelesen? Darin wird die Zerstörung der Brandmauer zum Ziel erklärt. Welche Folgen hätte dies für Sie und die CDU, um den Plan der CDU zu verhindern?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 19.07.2025 von Christoph Ploß CDU

Nein

Frage von Felix B. • 19.07.2025
Was ist die größte Gefahr für die deutsche Demokratie: die AfD oder die Linke? Haben Sie das Strategieprogramm der AfD gelesen, das die Zerstörung der Brandmauer zum Ziel hat?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.07.2025 von Thorsten Frei CDU

Entscheidend in der Bewertung sind für mich die Informationen der zuständigen Nachrichtendienste.

Frage von Ben R. • 19.07.2025
Warum haben Sie in der Kleinen Anfrage auf Drucksache 21/539 nach einer Verkehrsstation "Werden" gefragt, obwohl es diese überhaupt nicht gibt? Woher kam die Faktengrundlage für diese Frage?
Portrait von Christian Görke
Antwort 29.07.2025 von Christian Görke Die Linke

Die Ampel-Regierung antwortete auf eine unserer Anfragen: “Die Barrierefreiheit an der Station Werden wird zu einem späteren Zeitpunkt hergestellt werden".