Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 27.07.2026 von Gregor Gysi Die Linke

Der Unterschied ist, das NSU kleine türkische Händler von hinten erschießt. Die RAF nahm es mit Personen geschützten, hochkarätigen Leuten aus, musste also damit rechnen, dass zurückgeschossen wird.

Portrait von Dorothee Bär
Antwort ausstehend von Dorothee Bär CSU
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 27.07.2026 von Gregor Gysi Die Linke

In der geplanten Gesetzesänderung sehe ich eine Gefährdung unserer Demokratie.

Portrait von Axel Knoerig
Antwort 13.07.2026 von Axel Knoerig CDU

ch habe dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz zugestimmt, weil ich überzeugt bin, dass wir Verantwortung für die langfristige Finanzierbarkeit unseres solidarischen Gesundheitssystems übernehmen müssen.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 13.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Warum Kraftstoff nicht mit sieben Prozent besteuert wird

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 13.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Die Frage wurde nicht exakt definiert, daher ist lediglich eine Schätzung des Steueraufkommens von Konzernen möglich