Es gibt's doch waren die nur mit 7 Prozent besteuert werden, weil sie zum täglichen Bedarf gehören... Warum ist das bei sprit nicht so??
Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent gilt nicht automatisch für alle Waren, die Menschen täglich benötigen. Er gilt nur für die ausdrücklich im Umsatzsteuergesetz aufgeführten Waren und Leistungen. Benzin und Diesel gehören nicht zu diesem Katalog und werden deshalb mit dem regulären Satz von 19 Prozent besteuert.
Die Mehrwertsteuer ist allerdings nicht der wesentliche Auslöser kurzfristiger Preissprünge an den Tankstellen. Sie wird prozentual auf den jeweiligen Nettopreis erhoben. Steigen die Beschaffungskosten für Kraftstoffe, erhöht sich dadurch auch der Mehrwertsteuerbetrag. Die Mehrwertsteuer folgt also der Preisentwicklung und verstärkt sie etwas, verursacht sie aber nicht.
Hinzu kommt die feste Energiesteuer. Sie beträgt regulär 65,45 Cent je Liter Benzin und 47,04 Cent je Liter Diesel. Anschließend wird auf den gesamten Nettopreis einschließlich der Energiesteuer die Mehrwertsteuer berechnet.
Bei einem Tankstellenpreis von 1,80 Euro je Liter entfallen rund 28,7 Cent auf die Mehrwertsteuer. Würde der Satz vollständig von 19 auf sieben Prozent gesenkt und die Entlastung komplett weitergegeben, könnte der Preis rechnerisch um rund 18 Cent sinken. Das wäre spürbar. Die übrigen Preisbestandteile, insbesondere Energiesteuer, Warenpreis und CO₂-Kosten, blieben jedoch bestehen.
Eine Mehrwertsteuersenkung wäre daher durchaus eine mögliche Entlastung, aber keine Lösung für die eigentlichen Ursachen stark schwankender Kraftstoffpreise. Zudem würden Menschen mit hohem Kraftstoffverbrauch absolut stärker profitieren als Haushalte, die nur wenig fahren.
