Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert H. • 12.07.2026
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Warum wollen Sie ein Land mit Kriegswaffen beliefern, in dem Antisemiten, NS-Kollaborateure und Kriegsverbrecher als Nationalhelden verehrt werden?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Thomas H. • 12.07.2026
Guten Tag Frau Lips, mit welcher Berechtigung kann man in Zeiten, in denen die Demokratie so unter Druck steht, ein vorbildliches demokratisches Mittel wie das IFG derart beschneiden?
Portrait von Patricia Lips
Antwort 30.07.2026 von Patricia Lips CDU

Die Transparenz staatlichen Handels ist unzweifelhaft ein hohes Gut, den Zugang zu amtlichen Informationen müssen wir in jedem Fall erhalten, aber auch den aktuellen Herausforderungen anpassen

Frage von Berta H. • 12.07.2026
Pflegereform: Wie stellen Sie sicher, dass pflegende Angehörige und Menschen mit Seltenen Erkrankungen nicht benachteiligt werden?
Portrait von Nina Warken
Antwort 17.07.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,
 
vielen Dank für Ihre Nachricht.
 
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ werden nicht mehr bearbeitet.
 

Frage von Jennifer S. • 12.07.2026
Woran werden Sie erkennen, ob die Abschaffung der Angemessenheitsprüfung richtig war?
Portrait von Wiebke Esdar
Antwort 29.07.2026 von Wiebke Esdar SPD

Die Reform wird ihre Bewährungsprobe in der Versorgungspraxis bestehen müssen. Deshalb halte ich es für wichtig, die Entwicklung in den kommenden Jahren aufmerksam zu begleiten und die Erfahrungen der Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten ebenso wie die Versorgungssituation der Patientinnen und Patienten in die weitere gesundheitspolitische Bewertung einzubeziehen.