Antwort ausstehend von Aydan Özoğuz SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.07.2026 von Joachim Ebmeyer CDU
Zunächst zur Einordnung: Es handelt sich um einen Referentenentwurf, der sich derzeit in der Ressortabstimmung befindet. Weder das Kabinett noch der Bundestag haben entschieden, und erfahrungsgemäß ändern sich Entwürfe im parlamentarischen Verfahren noch deutlich
Antwort 06.08.2026 von Stefan Schwartze SPD
Kürzungen beim Elterngeld müssen sozial gerecht gestaltet werden. Falls Einsparungen notwendig sind, sollten sie bei den oberen zehn Prozent der Einkommensbezieher ansetzen.
Antwort ausstehend von Isabel Cademartori SPD
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Antwort 13.07.2026 von Sören Bartol SPD
Mit der Union war ein Tempolimit in den Koalitionsverhandlungen nicht zu vereinbaren.