Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort ausstehend von Aydan Özoğuz SPD
Portrait von Joachim Ebmeyer
Antwort 17.07.2026 von Joachim Ebmeyer CDU

Zunächst zur Einordnung: Es handelt sich um einen Referentenentwurf, der sich derzeit in der Ressortabstimmung befindet. Weder das Kabinett noch der Bundestag haben entschieden, und erfahrungsgemäß ändern sich Entwürfe im parlamentarischen Verfahren noch deutlich

Portrait von Stefan Schwartze
Antwort 06.08.2026 von Stefan Schwartze SPD

Kürzungen beim Elterngeld müssen sozial gerecht gestaltet werden. Falls Einsparungen notwendig sind, sollten sie bei den oberen zehn Prozent der Einkommensbezieher ansetzen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Portrait von Sören Bartol
Antwort 13.07.2026 von Sören Bartol SPD

Mit der Union war ein Tempolimit in den Koalitionsverhandlungen nicht zu vereinbaren.