Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Uwe Feiler
Antwort 02.03.2026 von Uwe Feiler CDU

Die AfD bietet keine tragfähigen Lösungen für die Herausforderungen unseres Landes, sondern setzt auf Spaltung und Verunsicherung. Dem muss eine verantwortungsvolle Politik entgegengesetzt werden, die Probleme entschlossen angeht und Vertrauen stärkt. Ein Parteiverbot allein kann diese Aufgabe nicht ersetzen.

Martina Englhardt-Kopf
Antwort 17.12.2025 von Martina Englhardt-Kopf CSU

Ich bin bereit, jeden notwendigen Schritt zu gehen, der rechtlich möglich, politisch verantwortbar und demokratisch sinnvoll ist. Aber ich halte es für gefährlich, zu glauben, ein Verbot allein könne das Problem lösen.

Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 08.12.2025 von Tim Klüssendorf SPD

Wir setzen uns als SPD grundsätzlich für eine echte Rentenreform ein