Wie vereinbart sich Dein Abstimmungsverhalten beim GKV-Gesetz mit der Haltung der saarl. Ministerpräsidentin und des saarl. Sozialministers? Gab es da eine Abstimmung? Wurde die Basis befragt?

Question

Frage von Christel S. • 11.07.2026

Wie vereinbart sich Dein Abstimmungsverhalten beim GKV-Gesetz mit der Haltung der saarl. Ministerpräsidentin und des saarl. Sozialministers? Gab es da eine Abstimmung? Wurde die Basis befragt?

Abstimmungsverhalten

Bundestag

Answer 1

Antwort ausstehend von Josephine Ortleb SPD

Answer 2

Antwort 15.07.2026 von Josephine Ortleb SPD

Für eine Abschaffung des bisherigen Transparenzniveaus des Informationsfreiheitsgesetzes wird es keine Zustimmung der SPD-Bundestagsfraktion geben.

Answer 3

Antwort 13.07.2026 von Josephine Ortleb SPD

Ich wünsche mir, dass wir in der Gesundheitsversorgung strukturell mehr verändern. Aktuell war es aber am wichtigsten, das bisherige System zu stabilisieren.

Answer 4

Antwort 13.07.2026 von Josephine Ortleb SPD

Ich setze mich innerhalb der Fraktion und der Partei für ein AfD-Verbotsverfahren ein.

Answer 5

Antwort 10.07.2026 von Josephine Ortleb SPD

Aktuell liegen zunächst die Vorschläge der Rentenkommission vor.

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