Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Charlotte S. • 17.02.2026
Inwiefern sehen Sie die von Herrn Lüth geäußerten Positionen ("Je schlechter es Deutschland geht, desto besser für die AfD.") als vereinbar oder unvereinbar mit den Werten Ihrer Partei?
Jan Wenzel Schmidt
Antwort 17.02.2026 von Jan Wenzel Schmidt AfD

Während der Zeit seiner Tätigkeit bei mir gab es keinerlei negative Äußerungen oder Auffälligkeiten.

Frage von Thomas S. • 17.02.2026
Versorgung psychisch Kranker(Kinder) nach Beihileverordnung: wann werden Gruppentherapien für psychisch Kranke endlich angemessen honoriert
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 19.02.2026 von Thorsten Frei CDU

Ich gehe davon aus, dass die Novellierung der Gebührenordnungspositionen auch auf der Agenda der fachlich zuständigen Bundesgesundheitsministerin eine wichtige Rolle spielt.

Frage von Frank S. • 17.02.2026
Werden Sie sich gegen ein Verbot Sozialer Medien für Kinder und Jugendliche sowie die Einführung von Alterskontrollen stellen?
Portrait von Elisabeth Kaiser
Antwort ausstehend von Elisabeth Kaiser SPD
Frage von Wolfgang S. • 17.02.2026
Warum unterstützen Sie nicht die Forderung: "privates Silvesterfeuerwerk für Laien nicht mehr erlauben" - analog der Niederlande
Portrait von Sebastian Schmidt
Antwort 20.02.2026 von Sebastian Schmidt CDU

Darüber hinaus befürworte ich so einen Gesetzesvorstoß derzeit nicht.

Frage von Wolfgang S. • 17.02.2026
Warum unterstützen Sie nicht die Forderung: "privates Silvesterfeuerwerk für Laien nicht mehr erlauben" - analog der Niederlande
Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 20.02.2026 von Bettina Hagedorn SPD

Wir müssen einen anderen Umgang mit Feuerwerk finden, der diese negativen Folgen eindämmt, Rettungs- und Einsatzkräfte entlastet, das Fest für alle sicherer macht und gleichzeitig entsprechende Feierlichkeiten in einem geordneten Rahmen weiterhin ermöglicht.