Antwort 06.08.2026 von Fabian Fahl Die Linke
Gesundheit ist keine Sparmaßnahme. Ich stelle mich klar gegen Kürzungen im Gesundheitswesen!
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Armin Laschet CDU
Antwort 10.07.2026 von Lukas Benner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich teile die Sorge, dass das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz erhebliche Risiken für die psychotherapeutische Versorgung birgt
Antwort ausstehend von Isabel Cademartori SPD
Antwort ausstehend von Jan-Marco Luczak CDU
Antwort 12.08.2026 von Axel Knoerig CDU
Die Fraktion befürwortet die Verlängerung der freiwilligen Ausnahmeregelung, die es Anbietern erlaubt, Inhalte zur Bekämpfung von Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs zu scannen, mit dem Argument, dass ohne diese Regelung eine bestehende, aus Sicht der Befürworter wirksame Grundlage für den Kinderschutz vollständig wegfallen würde