Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Beate Maria V. • 10.04.2026
Ist es sozial, dass Verstorbene in Altersheimen schnellstens "geräumt" werden müssen,auch d.Zi innerhalb v.3 Tagen leer zu überlassen ist? Ist es hinnehmbar,dass Überzahlungen nicht erstattet werden
Portrait von Ralf Stegner
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD
Frage von Katrin R. • 10.04.2026
Wie definieren Sie „links“ im Kontext von NGO‘s? Was kennzeichnet eine „linke“ NGO, woran erkennen Sie dass eine NGO „links“ ist? Und vor allem: was ist negativ an einer sog. linken Einstellung?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 12.04.2026 von Christoph Ploß CDU

Etwa eine NGO, die linke Parteien und deren Programmatik offen unterstützt.

Frage von Sebastian L. • 10.04.2026
Sehr geehrter Frau Scheer, wie kann sein das deutsche, private Rettungsschiffe von italienischen Behörden an Seenotrettungsaktionen gehindert werden. Und so gut wie nichts davon in der Presse?
Portrait von Nina Scheer
Antwort ausstehend von Nina Scheer SPD
Frage von Sebastian L. • 10.04.2026
Sehr geehrter Herr von Notz, wie kann sein das deutsche, private Rettungsschiffe von italienischen Behörden an Seenotrettungsaktionen gehindert werden. Und so gut wie nichts davon in der Presse?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 15.04.2026 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Auch mich beschäftigt es, dass diese politisch verursachte Dauerkrise in den Medien nicht die gebührende Resonanz erfährt.

Frage von Sebastian L. • 10.04.2026
Sehr geehrter Herr Schmidt, wie kann sein das deutsche, private Rettungsschiffe von italienischen Behörden an Seenotrettungsaktionen gehindert werden. Und so gut wie nichts davon in der Presse?
Portrait von Henri Schmidt
Antwort 14.04.2026 von Henri Schmidt CDU

Italien weist Rettungsschiffen Häfen zu; eigenmächtige Ziele werden sanktioniert. Gericht hält dies für zulässig. Medien berichten nach eigenem Ermessen.

Frage von Tim P. • 10.04.2026
Ihre Regierung setzt auf Jobdruck statt Qualifizierung – während KI Millionen Stellen vernichtet. Haben Sie einen Plan für 20–30% Arbeitslosigkeit? Wenn ja: Warum sieht die Politik das Gegenteil vor?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD