Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Die solidarisch finanzierte Gesundheitsversorgung ist - bei aller Kritik im Detail - eine der großen Errungenschaften in Deutschland. Wir wehren uns gegen jede Medizin nach Kassenlage. Natürlich müssen die Beitragsmittel sinnvoll ausgegeben werden und da steht das deutsche Gesundheitssystem international nicht besonders gut da.
Ich bin der festen Überzeugung, dass die SPD nur dann Vertrauen bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gewinnt, wenn sie sichtbar in der Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vertritt.
Die Anpassung ist aufgrund der Urteile des Bundesverfassungsgerichts nötig. Sie darf auf keinen Fall über das notwendigste hinaus gehen.
nein, es gibt kein konkretes Datum, ab wann gezahlt werden soll.