Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Franziska F. • 24.07.2026
Wie will die CDU/CSU verhindern, dass Kürzungen oder Einschränkungen bei Sozialleistungen für Familien mit geringem Einkommen Kinderarmut und soziale Ausgrenzung verstärken?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 29.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Für CDU und CSU hat die Unterstützung von Familien besondere Priorität

Frage von Franziska F. • 24.07.2026
Wer übernimmt künftig die heute unbezahlt geleistete Carearbeit, wenn durch höhere Erwerbsbeteiligung und längere Erwerbslebensarbeitszeiten weniger Zeit dafür bleibt?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 29.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Der Staat unterstützt überall dort, wo Menschen auf Unterstützung angewiesen sind. Das ist richtig. Klar ist aber auch, dass nicht alles, was wünschenswert wäre, auch finanzierbar ist.

Frage von Ulrich O. • 24.07.2026
Wie viele konkrete Fälle sind Ihnen bekannt, in denen das IFG zu Sicherheitsproblemen oder Zwischenfällen geführt hat?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Andreas K. • 24.07.2026
1
Werden Sie sich dafür einsetzen, die geplante Chatkontrolle zu verhindern? Damit auch das Grundrecht auf Privatsphäre gewahrt bleibt
Stefan Rouenhoff
Antwort ausstehend von Stefan Rouenhoff CDU
Frage von Andreas H. • 24.07.2026
Warum möchten Sie die Chatcontrolle haben? Diese beschneidet Rechte des freien und unbescholtenen Bürger.
Profilfoto von Nyke Slawik
Antwort ausstehend von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN