Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas H. • 24.04.2026
Wie sollte Ihrer Meinung nach die deutsche Politik aber auch die Nato auf Lawrow`s Nichtangriffsgarantie für Europa konstruktiv, zügig und im Interesse des Friedenserhalt in Europa reagieren?
Ellen Demuth, MdL
Antwort 08.06.2026 von Ellen Demuth CDU

Solange Russland geltendes Völkerrecht bricht und internationale Vereinbarungen missachtet, besteht kein Anlass, solchen Ankündigungen politisches Gewicht beizumessen.

Frage von Thomas H. • 24.04.2026
Wie sollte Ihrer Meinung nach die deutsche Politik aber auch die Nato auf Lawrow`s Nichtangriffsgarantie für Europa konstruktiv, zügig und im Interesse des Friedenserhalt in Europa reagieren?
Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 09.07.2026 von Aydan Özoğuz SPD

Deutschland steht fest an der Seite der ukrainischen Zivilbevölkerung und stärkt gleichzeitig die Verteidigungsfähigkeit der NATO.

Frage von Annegret H. • 24.04.2026
200.000 Stimmen zur Homöopathiepetition 2024 – und was folgt daraus? Macht das Bundesministerium für Gesundheit nun Politik für die AFD?
Portrait von Armin Grau
Antwort 27.04.2026 von Armin Grau BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Finanzkommission wurde ebenfalls von der aktuellen Bundesregierung besetzt, als Opposition hatten wir dabei keinen Einfluss.

Frage von Annegret H. • 24.04.2026
200.000 Stimmen zur Homöopathiepetition 2024 – und was folgt daraus? Macht das Bundesministerium für Gesundheit nun Politik für die AFD?
Portrait von Linda Heitmann
Antwort 30.06.2026 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Gleichwohl finde ich es korrekt, dass die Entscheidungen über Erstattungen im Gesundheitswesen wesentlich darauf beruhen, dass die Gremien der Selbstverwaltung auf Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse über den nachweisbaren Nutzen von Behandlungen entscheiden.

Frage von Annegret H. • 24.04.2026
200.000 Stimmen zur Homöopathiepetition 2024 – und was folgt daraus? Macht das Bundesministerium für Gesundheit nun Politik für die AFD?
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort 19.05.2026 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für homöopathische Arzneimittel und Behandlungen ist dieser Wirksamkeitsnachweis nach dem Stand der Wissenschaft in den anerkannten Nachweisverfahren nicht hinreichend.