Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franz-Josef Holzenkamp
Antwort 19.09.2013 von Franz-Josef Holzenkamp CDU

(...) Ich möchte klar stellen, dass der von Ihnen angesprochene Missbrauch von Sozialleistungen nur einen geringen Prozentsatz der Hartz-IV-Empfänger betrifft. Bei den weitaus meisten Langzeitarbeitslosen gibt es keinerlei Gründe für Sanktionen. (...)

Portrait von Carsten Müller
Antwort 18.09.2013 von Carsten Müller CDU

(...) die Entwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs liegt mir sehr am Herzen - ganz allgemein und besonders in Braunschweig. Seit mehreren Jahren konnte ich als Aufsichtsratsvorsitzender der Braunschweiger Verkehrs-AG diesen Themenkomplex auch mitgestalten. (...)

Portrait von Martina Bunge
Antwort 20.09.2013 von Martina Bunge Die Linke

(...) Auch deshalb kämpfe ich heute so vehement für ein gleiches System für alle über eine solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung, die alle mit allen Einkommen einbezieht und damit die Beiträge senken kann - nach den Berechnungen unseres Experten auf 5.25% statt 8,2% gegenwärtig. Das schafft Gestaltungsspielräume, die ermöglichen, alle erforderlichen Behandlungen, wie damals meine Zahnbehandlungen, im erforderlichen Umfang voll zu bezahlen. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 18.09.2013 von Ulrich Kelber SPD

(...) Die Sozialisierung von Bankenverlusten haben wir - unter Federführung von Finanzminister Steinbrück - in Deutschland einigermaßen erfolgreich verhindert, in Europa insgesamt ist das leider nicht überall gelungen (Island und Irland z.B.). (...)

Antwort 22.09.2013 von Jan Sachs FDP

(...) Ob auf Kommunaler-, Landes- oder Bundesebene braucht es mehr junge Menschen und auch mehr Frauen (keine Quote). Ein jugendliches Korrektiv und eine jugendliche Sichtweise sind gerade bei dem Thema demographischer Wandel sehr wichtig, aber auch in regional bezogenen Themen. Letztendlich gilt es die Attraktivität, welche der Ortenaukreis besitzt, zu erhalten und gegebenenfalls auszubauen. (...)