Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Steffen F. • 14.11.2026
1
Hr. Weber. Unter ihrer Fraktionsleitung spricht der Berliner Clanchef Issa Rammo auf Einladung in der EVP Fraktion des EU Parlaments. Warum sucht die CDU/CSU die Nähe zur Clan-Kriminalität?
Portrait von Manfred Weber
Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU
Frage von Felix H. • 12.11.2026
Sie sind einer der medial lautstärksten BSW-Fachleute für Fragen der Russlandsanktionswirksamkeiten. Wie kam es, dass Sie die Waffenexporte aus der EU nach Russland seit 2014 ff. übersehen haben?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 13.11.2026 von Fabio De Masi BSW

Ich habe nichts übersehen, sondern lediglich im Kontext einer Frage auf die geltende Rechtslage hingewiesen. Diese kann ungenügend sein.

Frage von Herbert D. • 11.11.2026
Ist die EU (und damit auch Deutschland) nicht auch den Palästinensern verpflichtet und hat sich für humanitäre Hilfe in Gaza und Westjordanland einzusetzen?
Portrait von Dennis Radtke
Antwort ausstehend von Dennis Radtke CDU
Frage von Felix H. • 09.11.2026
Sie sind einer der medial lautstärksten BSW-Fachleute für Fragen der NATO-Osterweiterung, ohne Kenntnisse in irgendeiner osteuropäischen Sprache. Wie haben Sie sich Ihre Regionalkenntnisse erarbeitet?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 09.11.2026 von Fabio De Masi BSW

Ihre Frage lässt keine Frageabsicht erkennen.