Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernhard Schillo
Antwort von Bernhard Schillo
PIRATEN
• 24.02.2008

(...) Das Alkoholverbot in den USA wurde auch wieder staatlicherseits aufgegeben, weil es politisch nicht durchzusetzen war. Ich bin also der Meinung, das es Zeit ist, diese Pflanzen nicht weiter in die Illegalität zu schieben, ich würde mich also der Meinung von Stefan Raab und seinem Song: "Gibt das Hanf frei!" anschließen. Dann würden wir alle aus der verlogenen Situation herauskommen, das Hanf zwar verboten ist und Leute, die erwischt werden strafrechtlich verfolgt werden, tatsächlich aber das getrocknete Pflanzenmaterial an jeder Ecke von irgendjemand zu kaufen ist. (...)

Portrait von Jan Quast
Antwort von Jan Quast
SPD
• 22.02.2008

(...) tatsächlich habe ich mich schon konkret für den Lärmschutz an der Güterumgehungsbahn eingesetzt, indem ich gemeinsam mit Fraktionskollegen mehrere Anträge für die Bürgerschaft formuliert und im Parlament vertreten habe. Mit dem ersten Antrag vom Mai 2006 ist das Thema überhaupt erst auf die Agenda des Landesparlaments gekommen, was in der Folge dazu geführt hat, dass Ende 2006, nachdem auf meine Initiative hin eine öffentliche Anhörung des von mir geleiteten Stadtentwicklungsausschusses durchgeführt worden war, die Stadt Hamburg beschlossen hat, auf jeden privat für den Lärmschutz gesammelten Euro einen weiteren daruf zu legen. (...)

Portrait von Heinke Ehlers
Antwort von Heinke Ehlers
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.02.2008

(...) Auf Initiative der GRÜNE/GAL-Fraktion ist Ende 2007 ein Integrationspreis für Harburg beschlossen worden. Ähnlich dem Hamburger Integrationspreis werden nun auch in Harburg erstmalig Initiativen und Aktive, die sich für die Integration von MigrantInnen in unserem Bezirk einsetzen, ausgezeichnet. Die Jury hat bereits getagt und der Preis kann nach der Wahl Anfang März im angemessen festlichen Rahmen übergeben werden, was uns sehr freut. (...)

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