Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Da die Bearbeitung solcher Anfragen einen erheblichen zeitlichen Aufwand verursacht, werde ich vergleichbare Anfragen künftig nicht weiter inhaltlich beantworten.

Wir konnten uns nun aber mit dem Koalitionspartner darauf verständigen, dass der maßgebliche Faktor zur Errechnung des entsprechenden Pauschalbetrages in jährlichen Schritten erhöht wird, um die Beteilung des Bundes an den Kosten der gesundheitlichen Versorgung von Grundsicherungsempfängern zu steigern.

Wir als Linke setzen uns für eine solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung ein, in die alle einzahlen.

Für uns ist klar, dass notwendige Konsolidierungen im Gesundheitssystem nicht zulasten einer verlässlichen Patientenversorgung gehen dürfen. Ihre Hinweise und Erfahrungen nehmen wir daher sehr ernst und geben diese gerne auch an unsere Kollegen auf Bundesebene weiter.