Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ria Helena A. • 02.03.2023
Ich fahre viel Fahrrad. Allerdings werde ich, wenn ich auf den Straßen fahre, oft auf gefährliche Weise von Autofahrern überholt. Gibt es konkrete Pläne, Buchholz fahrradfreundlicher zu machen?
Portrait von Nadja Weippert
Antwort 26.07.2023 von Nadja Weippert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Um dem Ziel der Verkehrswende und der VisionZero (möglichst keine Verkehrstoten mehr) näher zu kommen, ist es der Rot-Grünen Landesregierung ein wichtiges Anliegen, dass Radwege gut ausgebaut und sicher sind.

Frage von Stephan B. • 28.02.2023
Wird es Gesetze geben, die eine Freistellung von Arbeitnehmern mit Lohnfortzahlung durchsetzen oder ein Gesetz, indem man keine finanziellen Verluste durch das Ehrenamt bekommt?
Portrait von Oliver Lottke
Antwort ausstehend von Oliver Lottke SPD
Frage von Heinrich P. • 25.02.2023
Antrag auf Heizöl-Zuschuss Härtefall
Portrait von Pascal Leddin
Antwort 10.03.2023 von Pascal Leddin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Auszahlung des von Ihnen angeführten Heizöl-Zuschuss wird durch die einzelnen Bundesländer erfolgen.

Frage von Anita S. • 22.02.2023
(Wann) ist mit einer Umsetzung der pauschalen Beihilfe für alle Beamt:innen zu rechnen?
Portrait von Detlev Schulz-Hendel
Antwort 27.02.2023 von Detlev Schulz-Hendel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Erste Gespräche mit den beteiligten Ministerien haben wir dazu bereits geführt.

Frage von Per G. • 19.02.2023
Wie lassen sich Messerattacken wie in Brokstedt am 25.01.2023 in Niedersachsen vermeiden?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 10.07.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Landesregierung Niedersachsen nimmt das Thema Messerkriminalität sehr ernst