Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Tanja Meyer im Profil
Antwort 12.08.2026 von Tanja Meyer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir teilen die Kritik der Fachverbände und haben versucht, unseren Einfluss auf Landes- und Bundesebene zu nutzen, um die im Raum stehenden Kürzungen in der therapeutischen Versorgung abzumildern bzw. vollständig zu verhindern

Portrait von Oliver Lottke
Antwort ausstehend von Oliver Lottke SPD
Portrait von Sophie Ramdor
Antwort 11.07.2026 von Sophie Ramdor CDU

Aktuell bleibt die einjährige Haltefrist bestehen. Die CDU/CSU lehnt ihre Abschaffung ab; eine Änderung müsste erst das parlamentarische Verfahren durchlaufen.

Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 21.07.2026 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Frau Hamburg teilt Ihre Einschätzung, dass sowohl die Honorarkürzungen um 4,5 Prozent als auch die weiteren Einschnitte im GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz angesichts der bereits heute bestehenden Versorgungslücken in der Psychotherapie ein falsches Signal sind. Dazu gehört auch die Streichung der Zuschläge für Kurzzeittherapien.

Portrait von Deniz Kurku
Antwort 16.07.2026 von Deniz Kurku SPD

Sollten Sie Fragen zu meinem Ehrenamt als Landesbeauftragter für Migration und Teilhabe haben, wenden Sie sich bitte an das Verbindungsbüro bei der Niedersächsischen Staatskanzlei

Portrait von Jan Schröder
Antwort 06.07.2026 von Jan Schröder SPD

Gerade deshalb ist Ihr Impuls so wertvoll. Ein höheres Strafmaß würde den Gerichten bei grausamen Taten deutlich mehr Spielraum geben, um auch tatsächlich härtere, spürbare Strafen – bis hin zu Haftstrafen ohne Bewährung – zu verhängen.