Antwort ausstehend von Olaf Lies SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.11.2025 von Volker Bajus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das geplante Bezeichnungsverbot ist überflüssig und ich spreche mich klar gegen solche Verbote aus.
Antwort 23.10.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vernunft heißt für uns, die großen Herausforderungen anzugehen – nicht darüber zu streiten, ob ein pflanzliches Würstchen „Wurst“ heißen darf
Antwort 17.02.2026 von Thordies Hanisch SPD
Auch innerhalb der SPD ist viel über die sog. „Stadtbild-Aussagen“ des Bundeskanzlers diskutiert worden.
Antwort 20.10.2025 von Heike Koehler CDU
Sehr geehrter Frau B.,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich werde mich zeitnah bei Ihnen melden und Ihre Fragen beantworten.
Mit freundlichen Grüße,
Heike Koehler MdL
Antwort 21.10.2025 von Jan-Philipp Beck SPD
Persönlich halte ich das jüngst eingebrachte Änderungsgesetz dafür geeignet, die konkreten Anforderungen, die sich aus dem Urteil des Staatsgerichtshofes ergeben, zu erfüllen und dementsprechend einem verfassungsgemäßen Landeswahlgesetz auch Rechnung zu tragen