Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eileen Woestmann
Antwort 13.02.2023 von Eileen Woestmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Prüfung der Möglichkeiten soll abgewartet werden. Wir Grüne aus Rodenkirchen unterstützen Ihren Wunsch nach einer Einbahnstraße und sehen die Vorteile überwiegen.

Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 09.02.2023 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Tragen von Masken war ein wichtiger Beitrag zur Eindämmung der Pandemie.

Portrait von Karl-Josef Laumann
Antwort ausstehend von Karl-Josef Laumann CDU
Portrait von Marc Lürbke
Antwort 03.02.2023 von Marc Lürbke FDP

Erfahrungen aus den Ländern, die die Maskenpflicht teilweise schon vor Weihnachten abgeschafft haben, belegen, dass es nicht mehr zu einer gefährlichen Entwicklung im Infektionsgeschehen kommt. Damit fällt die Begründung für die Maskenpflicht weg, die Abschaffung ist somit auch eine verfassungsrechtliche Notwendigkeit.