Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nadine C. • 22.05.2022
Guten Tag, von 2020-2021 wurde in Dorsten der Nachtigallenweg saniert. Müssen die Anlieger noch für die Straßenbaubeiträge aufkommen? Bekommt man einen Bescheid das es abgeschafft ist?
Portrait von Josef Hovenjürgen
Antwort 17.06.2025 von Josef Hovenjürgen CDU

Die vollständige Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen trat am 1. Januar 2024 in Kraft.

Frage von Reinhard G. • 21.05.2022
Frau Baerbock sagte, dass Deutschland für immer auf russische Energie verzichten soll. Ist unsere Wirtschaft nicht auf günstige Energie angewiesen?
Portrait von Gönül Eğlence
Antwort ausstehend von Gönül Eğlence BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Ilona T. • 20.05.2022
Sehr geehrter Herr Baran, wie ist Ihre Position bezüglich einer steuerenden Wirkung der steuerlichen Abgaben bezüglich Verhaltensänderung zB. Steuer auf PKW Kraftstoff, Luxusartikel,Erbschaftssteuer?
Portrait von Volkan Baran
Antwort 05.12.2022 von Volkan Baran SPD

Diese Eingriffe sind vorsichtig abzuwägen, aber sie sind ein gutes Mittel gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Wandel anzustoßen.