Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Als CDU-Landtagsabgeordnete ist mir die Förderung erneuerbarer Energien – und hier insbesondere der Solarenergie – ein zentrales Anliegen. Wir in Nordrhein-Westfalen wollen den Ausbau der Photovoltaik entschlossen voranbringen, und zwar auf eine Weise, die ökologisch sinnvoll, wirtschaftlich tragfähig und sozial ausgewogen ist.
Nein, das deutsche Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) gilt grundsätzlich nicht rückwirkend.
Die Realität der parlamentarischen Arbeit sieht anders aus, als es das Fernsehbild vermittelt.
Dass es bislang kein bundesweites Feedback, oder KI-Tool gibt, liegt an unserer föderalen Struktur: Bildung ist Ländersache.
Unser Ziel ist eine Polizei, die bestmöglich geschützt und modern ausgestattet arbeitet.
