Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan R. • 06.08.2026
Wieso verblasst die Farbe auf den Fahrrad-Pfeilschildern in NRW? Ist die rote Farbe nachteilig oder der Hersteller schlechter? Wieso gibt es nicht ist an allen Knotenpunkten eine Fahrradkarte?
Portrait von Martin Metz
Antwort 11.08.2026 von Martin Metz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Knotenpunkttafeln mit der ergänzenden Karte sind eine Art Extra und werden nur an bestimmten Knotenpunkten durch die Baulastträger angebracht wo dies aus ihrer Sicht sinnvoll erscheint.

Frage von Felix H. • 06.08.2026
Dr. Limbach erzählt nun - nach der technokratischen u. arglosen OVG-Affäre- in den JVA-Skandalen, "NRW habe einen „sicheren Justizvollzug“" Wer soll die Taschenkontrolleur:innen kontrollieren?
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 02.09.2026 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bei aller Berechtigung hier Fragen zu stellen, werde ich Ihre in Fragen verborgenen permanenten Angriffe gegen Minister Limbach nicht mehr inhaltlich beantworten.

Frage von Anja G. • 05.08.2026
Wie stehen Sie zur Kopplung Renteneintrittsalter- Lebenserwartung?
Foto von Lena Teschlade vor grauem Hintergrund
Antwort 17.08.2026 von Lena Teschlade SPD

Ich kann nachvollziehen, woher dieser Vorschlag kommt, habe jedoch einige Bedenken.

Frage von Felix H. • 04.08.2026
Am 21.1.26 erzählte die LDI NRW im Rechtsausschuss des Landtags auf Nachfrage, es gäbe 0 legislativen Bedarf zu Abhilfebefugnissen (JI-Richtlinie). Warum die Lüge iSv Art. 46 I lit. a-c JI-Richtlinie?
Portrait von Werner Pfeil
Antwort ausstehend von Werner Pfeil FDP
Frage von Felix H. • 04.08.2026
Am 21.1.26 erzählte die LDI NRW im Rechtsausschuss des Landtags auf Nachfrage, es gäbe 0 legislativen Bedarf zu Abhilfebefugnissen (JI-Richtlinie). Warum die Lüge iSv Art. 46 I lit. a-c JI-Richtlinie?
Portrait von Angela Erwin
Antwort ausstehend von Angela Erwin CDU