Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dirk H. • 04.08.2026
Wie bewerten Sie die neuen Umweltschutzgesetze, die Klagen gegen klimaschädliche Projekte erschweren sollen? Befürchten Sie, dass dadurch der Rechtsschutz für Klima- und Umweltschutz geschwächt wird?
Portrait von Bernhard Hoppe-Biermeyer
Antwort ausstehend von Bernhard Hoppe-Biermeyer CDU
Frage von Gotthilf K. • 04.08.2026
Wann haben Sie das letzte Mal das Impressum und die Datenschutz-Informationen für die Webseiten des FDP-Bezirksverbands Niederrhein auf den aktuellen Sach- und Rechtsstand bringen lassen?
Portrait von Dietmar Brockes
Antwort 13.08.2026 von Dietmar Brockes FDP

Impressumsangaben aktualisiert: DDG und MStV berücksichtigt, Verantwortlichkeiten angepasst. Datenschutzinformationen werden regelmäßig überprüft.

Frage von Felix H. • 03.08.2026
Am 21.1.26 erzählte die LDI NRW im Rechtsausschuss des Landtags auf Nachfrage, es gäbe 0 legislativen Bedarf zu Abhilfebefugnissen (JI-Richtlinie). Warum die Lüge iSv Art. 46 I lit. a-c JI-Richtlinie?
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort ausstehend von Wibke Brems BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Helmut Z. • 03.08.2026
Ist Ihnen der Klima und Hitzeschutz für die Bevölkerung wichtig, haben Sie Ihre Erkenntnisse der Herner Verwaltung mitgeteilt?
Alexander Vogt MdL
Antwort 03.09.2026 von Alexander Vogt SPD

Die jüngsten Hitzeperioden haben uns noch einmal sehr deutlich vor Augen geführt, wie wichtig Klima- und Hitzeschutz für die Gesundheit und das Wohlbefinden der Menschen sind. Für mich ist das ein Thema, das selbstverständlich hohe Aufmerksamkeit verdient.